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§130 StGB – Volksverhetzung

§130 des Strafgesetzbuches der Bundesrepublik Deutschland stammt aus der Weimarer Republik und wendete sich ursprünglich gegen die „Aufhetzung zum Klassenkampf“. Aufgrund von massiven antisemitischen Übergriffen Ende der 50er Jahre, kam es dann im Sommer 1960 zur Neufassung des Paragraphen. 1994 wurde der Absatz 3 ergänzt, der die Holocaustleugnung unter Strafe stellt. – Der „Volksverhetzungsparagraph“ verurteilt jedoch nicht nur rassistische Hetze, sondern will generell die Menschenwürde von Minderheiten, Gruppen oder Teilen der Bevölkerung in Deutschland gegen Beschimpfung, Verächtlichmachung oder Verleumdung schützen. Damit ergänzt er §187 StGB, der sich gegen die individuelle Verleumdung von Mitbürgern richtet.

marshall

Regelung ist nicht endgültig

Mit Ende des Zweiten Weltkriegs marschierte die Rote Armee in mehreren Offensiven bis zur Oder. Nachrückende Truppen, darunter auch die Polnische Miliz, verbreiteten Terror und Schrecken unter der deutschen Zivilbevölkerung, um diese so zur Flucht zu bewegen. In diesem Sinne resümierte Stalin die Vertreibung der Deutschen immer wieder verharmlosend: Die deutsche Bevölkerung ist dem deutschen Heer nach Westen gefolgt. – Gezielt wurden „polnische Umsiedler“ herangekarrt, um für die Potsdamer Konferenz „vollendete Tatsachen“ zu schaffen…

Deutschland 1945 bis 1949

Wikipedia möchte eine Online-Enzyklopädie in mehreren Sprachen sein. Wer will kann Artikel erstellen oder bearbeiten. Nach eigenen Angaben sind etwa 285.000 Menschen weltweit als Benutzer bzw. „Redakteure“ dieses komplexen und mehrfach preisgekrönten Internetprojekts registriert. Die rund 350 Wikipedia-Server verarbeiten – je nach Tageszeit – zwischen 25.000 und 60.000 Zugriffe pro Sekunde… Wikipedia basiert auf dem Prinzip „Bestand hat, was von anderen Bearbeitern akzeptiert wird.“ Was das bedeuten kann, möchte Potsblits mit diesem Beitrag kurz schildern.

Die Papstausstellung

„Wer die Wahrheit liebt und den Mut hat, seine eigenen Vorurteile zu hinterfragen, sollte sich ‚Die Papstausstellung‘ im Neuen Flügel von Schloss Charlottenburg nicht entgehen lassen.“ – Mit diesen Worten wirbt das „Päpstliches Komitee für Geschichtswissenschaften“ für die Ausstellung über Papst Pius XII. (1939-58), die vom 23. Januar bis zum 7. März 2009 im Berliner Schloss Charlottenburg zu sehen ist. Die Ausstellung, die anlässlich seines 50. Todestags am 9. Oktober 2008 erarbeitet wurde, erhebt den Anspruch, ein „unverzerrtes Bild Eugenio Pacellis“ zu zeigen.

konferenztisch

Explosive Frage

William Daniel Leahy (1875-1959), der erste Flottenadmiral der US Navy und damit Mitglied des US-Generalstabs, nahm auch an der Potsdamer Konferenz vom 17.07. bis 2.08.1945 teil. In der fünften Plenarsitzung am 21. Juli 1945 wurde ausführlich über die „Polnische Westgrenze“ beraten. W.D. Leahy, der am Konferenztisch unmittelbar zur linken Hand von Josef Stalin saß, erinnert sich in seinem Buch „I was there“…

Würdige letzte Ruhestätte

Wie Potsblits bereits am 29.12.2008 berichtete, hatten wir uns mit dem Auswärtigen Amt in Berlin in Verbindung gesetzt, um mehr Licht in die Gerüchte um das Ende Oktober in Marienburg (seit 1945: Malbork) entdeckte Massengrab zu bringen. Bei den sterblichen Überresten handelt es sich wohl mit großer Wahrscheinlichkeit um deutsche Zivilisten… Das Auswärtige Amt hat nun auf unsere Anfrage geantwortet. Ebenso der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. – Hier die ungekürzten „Pressemitteilungen“…

adenauer

Tragödie unvorstellbaren Ausmaßes

Konrad Adenauer (1876-1967), der erste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, nahm in seiner Regierungserklärung am 20. September 1949 vor dem am 14. August 1949 gewählten 1. Deutschen Bundestag Stellung zur Oder-Neiße-Frage. Adenauer wieß darauf hin, dass die Vertreibung der Ostdeutschen „in vollem Gegensatz zu den Bestimmungen des Potsdamer Abkommens vorgenommen worden ist“. Neben dem US-Außenminister James F. Byrnes (1879-1972) ließ auch der englische Premierminister Winston Churchill (1874-1965) erkennen, dass Großbritannien die Ansprüche Polens auf die Oder-Neiße-Linie nicht unterstützen werde.

Deutschland in den Grenzen vom 31.12.1937

Der Deutsche Bundeskanzler (1949 – 1963) Konrad Adenauer betonte am 5. Mai 1950 gegenüber dem Geschäftsführenden Vorsitzenden der Alliierten Hohen Kommission für Deutschland, McCloy, in Bezug auf eine Anzahl von Abkommen und Protokollen zwischen der Französischen Republik und dem Saarland, dass gemäß den Erklärungen der Alliierten vom 5. Juni 1945 Deutschland nicht aufgehört hat, als Staat nach dem Gebietszustande vom 31. Dezember 1937 zu bestehen.

Protokollhof des Auswärtigen Amts in Berlin

Kriegs-Verbrechen oder Kriegs-Folge?

Angesichts des Fundes eines Massengrabs im ostpreußischen Marienburg (seit 1945: Malbork) bei Bauarbeiten bzw. diversen Gerüchten, die im Internet kursieren und die nahelegen, dass es sich mit sehr großer Wahrscheinlichkeit bei den Toten um deutsche Zivilisten handelt, die zum Ende des Zweiten Weltkriegs ermordet wurden, hat sich Potsblits mit dem Auswärtigen Amt der Bundesrepublik Deutschland in Berlin in Verbindung gesetzt…

Deutschlandtreffen der Schlesier 2009

Das nächste Deutschlandtreffen der Schlesier findet am 27. und 28. Juni 2009 wie auch im Jahr 2007 im Messezentrum Hannover statt. Die Landsmannschaft Schlesien rührt bereits kräftig die Werbetrommel für das Treffen unter dem Motto „Schlesien – Heimat und Zukunft“.

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