Antwort auf: Berliner Mauer

[Kautschuk]

@Richard wrote:

…und alle, die es wagen, daran zu erinnern, werden von Medien, Politikern und Agitatoren “abgewatscht”.

Wir leben bei bestimmten Themen eben in einer Art Meinungsdiktatur. Es wird zwar viel von Toleranz etc. geschwafelt, doch werden so manche Gutmenschen sehr schnell intolerant, wenn es um Völkerrecht und Menschenrechte im Zusammenhang mit deutschen Opfern geht. Das Unrecht gegenüber Deutschen ist bislang nicht aufgearbeitet worden, bzw. die deutschen Opfer wurden weder von den Vertreiberstaaten wie z.B. Polen oder Tschechien noch von Deutschland entschädigt.

Das völkerrechtlich und demokratisch selbstverständliche Selbstbestimmungsrecht wurde den deutschen Heimatvertriebenen willkürlich und aus niederen und rassistischen Beweggründen (nur weil sie Deutsche waren) vorenthalten.

Im dritten Band seiner Erinnerungen hielt Konrad Adenauer 1958 fest: “Keine deutsche Bundesregierung kann auf das Recht des unterdrückten deutschen Volksteils über sein Schicksal in freier Selbstbestimmung zu entscheiden, verzichten.”

Ex iniuria ius non oritur – aus Unrecht entsteht kein Recht, ist eine unumstrittene Regel des Rechts. Die aktuell existierende deutsch-polnische Grenze ist somit völkerrechtlich nicht legitimiert. Daran ändert auch der deutsch-polnische GrenzBESTÄTIGUNGSvertrag von 1991 nichts.
Wie der frühere BdV-Vorsitzende Herbert Czaja in seinem Buch “Unterwegs zum kleinsten Deutschland?” (S. 754) treffend formuliert, wurde keine friedensvertragliche Regelung mit Polen etc. getroffen, “sondern es wurde, ohne präzise Rechtsgrundlage, eine Faktizität, eine ‘bestehende Grenze’ bestätigt.” Nach der Auffassung zahlreicher Rechtslehrer setzt die Bekräftigung einer Faktizität noch keine Norm.