SED-Opferpension u.a. Verbesserungsvorschläge und Forderung nach Besserstellung der ehemaligen politischen Häftlinge!

Es ist an der Zeit das die SED-Unrechtsbereinigungsgesetze verbessert und zum Wohle und Würdigung an uns SED-Opfer, ehemalige politische Häftlinge ausgerichtet werden.

FORDERUNG und Verbesserungsvorschläge in Bezug SED-Unrecht gegenüber den Tätern/kriminellen Vereinigung aus SED-Nomenklatura, Stasi und Helfershelfer, die in unseren Rechtsstaat für die an uns verübten Verbrechen von Seiten des Staates/ Regierung mit üppigen Pensionen (jährlich ca. 6-7 Milliarden Euro) ausgestettet werden, aber auch die letzte freigewählte DDR-Regierung eine bessere Würdigung für die Amtszeit von 6 Monate erhält, die Mitglieder dieser Regierung haben schon im SED-Regime gedient und erhalten auf Beschluß unser Bundesregierung eine Ehrenpension von 650,- Euro bis 800,-Euro monatlich ohne Auflagen alle Ehre in die Pensionierung/ Bundesministerialbesoldung mit Eintritt im Ruhestand mit 55 Jahren ist nicht nach vollziehbar, eine Beledigung!

Stets haben wir politische Häftlinge gegen die Diktatur und Gewaltherrschaft der SED-Junta Widerstand für Freiheit und Demokratie geleistet (in unterschiedlichen Bereichen), haben stets für Freiheit und Demokratie unter Einsatz von Leib und Leben, statt den Widerstand zu würdigen werden in unser Demokratie die Täter, die an uns verübten Verbrechen durch unseren Staat gewürdigt, was für ein Unrecht !
Die Bilanz und Feststellung 20 Jahre Mauerfall, Widerstand in Deutschland lohnt sich nicht, das hier sind Beweise !

V o r s c h l a g: SED-Unrecht/Besserstellung der SED-Opfer, ehemalige politische Häftlinge
1. Zu besonderen Zuwendung für Haftopfer nach § 17 a StrRehaG (Opferpension)
a. nach der momentanen Gesetzlage sind nur diejenigen Personen Anspruchberechtigt, die in ihrer wirtschaftlichen Lage besonders beeinträchtigt sind.
Auf diese Weise wird aus der finanziellen Anerkennung für erlittenes Unrecht eine Sozialleistung, was nicht Zweck der Opferpension entspricht.
Es werden diejenigen Betroffenen benachteiligt, denen es trotz erlittene Haft gelungen ist, wirtschaftlich wieder auf gesunden Füßen zu stehen.
Gesetzentwurf die größten Ungerechtigkeiten des an sich schon inakzeptablen Bedürftigkeitsprüfung beseitigt werden, so schnell wie möglich eine Notwendigkeit ist, verabschiedet wird.
Forderung die Prüfung der wirtschaftlichen Bedürftigkeit völlig entfallen muß und damit eine vom Einkommen der Betroffenen unabhängige Ehrenpension zu schaffen.
b. dass alle Opfer mit einer Haftzeit von mindestens 6 Monate 250,-Euro monatlich erhalten, alle Opfer mit einer Haftzeit von knapp unter 6 Monaten gehenansonsten leer aus;
Zum anderen wird zwischen einer sechs Monaten und einer vielen Jahre dauernden Haftzeit überhaupt nicht differenziert.
Es sollten deswegen bereits an den ersten angefangenen Hafttag-monat eine Opferrente geben so wie es bei der Kapitalentschädigung § 17 a StrRehaG bereits gehandhabt wird.
Zum anderen eine Stafflung nach Haftdauer vorgenommen werden,
wobei die bisher geltendes Höhe 250,-Euro als Sockelbetrag Verwendung finden sollte.
B e i s p i e l:
Haftzeiten von einen Tag bis sechs Monate, Ehrenpension 250,-Euro monatlich
Haftzeiten 2 Jahre, Ehrenpension 1.000,- Euro monatlich,
eine Haftzeit von 3 Jahre eine Ehrenpension von 1.500,-Euro monatlich,
alle Haftzeiten über 3 Jahre eine Ehrenpension von 2.000,- Euro bis 3.000,- Euro monatlich
Hiermit ist Würdigung der Haftopfer vollzogen und die Regierung und Politiker sollten für diese Ehrenpension Rechnung tragen aus der Gerechtigkeit in Bezug von Unrecht!

BerRehaG könnte könnte somit keine Anwendung mehr finden und unter Umständen als Kapitalentschädigung in Höhe nach der Haftdauer der Verfolgungszeit eine Einmalzahlung geleistet werden.

Beschädigten Versorgung nach § 21 StrRehaG bzw. VwRehaG u.a. möglicherweise an den Reglungen des BEG für Opfer der NS-Diktatur orientieren.

Diese Notwendigkeit ist begründet u.a. gegenüber der Besserstelung SED-Nomenklatura, Stasi und Helfershelfer, aber auch gegenüber der letzten DDR-Regierung!

Wenn die Hetzkampagne gegen Frau Steinbach in den letzten Jahren, und wenn die Schändungen von Massengräbern mit den deutschen Opfern der Polen bis auf den heutigen Tag, das Ergebnis von Verzicht auf alle Rechte aus dem Völkerrecht und ganz besonders den Menschenrechten durch weite Kreise der Ostdeutschen ist, der Deutschen insgesamt sowieso, dann war diese Politik der Beihilfe zur Mythenbildung ein furchtbarer Fehler!

Wenn ununterbrochene Selbstbezichtigung und Geschichtsfälschung a la Westerwelle/Merkel z.B., aber in Wirklichkeit durch fast alle deutschen Kanzler und führenden Politiker zugunsten der Polen zu Verhältnissen geführt hat, wie wir sie im deutsch/polnischen „Dialog“ heute beobachten, dann haben wir unserem Volke einen irreparablen furchtbaren Schaden zugefügt!
Wir haben unsere Würde und Integrität, unser Land und unser Eigentum für ein versöhnliches Miteinander geopfert und nur Verachtung und Feindschaft geerntet.

Der amerikanische Journalist Walter Littmann weist darauf hin, dass:
»Die Umerziehung erst dann als wirklich gelungen angesehen werden kann, wenn die Kriegspropaganda der Sieger Eingang gefunden hat in die Geschichtsbücher der Besiegten und von der nachfolgenden Generation auch geglaubt wird, dann ist dies in bewundernswerter Weise gelungen«

Es ist schon heute klar, das kommende Generationen uns für unser friedvolles (unterwürfiges) Verhalten gegenüber unseren Mördern nach dem Kriege, verfluchen werden.

Nachdem wir den Mythos des armen unschuldigen Opfers Polen mit aufbauten, haben wir dem Völkerrecht einen schlimmen Dienst erwiesen und sind für dessen Niedergang und Marginalisierung mit verantwortlich.

Aber diese Generationen sollen wissen, dass ihre Vorfahren NACH 1945 nicht nur physisch vernichtet, sonder vor allem mit Hilfe der Alleinschuld- und Kollektivschuldbehauptung für die Katastrophe zwischen 1914 und 1945 seelisch fertig gemacht wurden. Diese psychische Vernichtung des deutschen Volkes nach 1945 war Völkermord mit neuester psychologischer Kriegsführung. Denn am Ende gab es das deutsche Volk nicht mehr – eine ethnische Säuberung vom Feinsten.
Nur die Polen und Tschechoslowaken säuberten ihre geraubten deutschen Gebiete auf die alte blutige Weise. Die aber bis heute ebenfalls funktionierte weil die psychische Vernichtung des westdeutschen Bevölkerungsteiles durch “Umerziehung” ebenfalls so erfolgreich war! Ihr Gedächtnis ist erfolgreich ausgelöscht und durch die Propaganda der Siegermächte ersetzt worden. Die eigene Geschichte wurde zum Tabu!
Mit der neuen „Geschichtsschreibung“ kam auch der neue Mythos!
Der Mythos von dem Deutschen der ständig diszipliniert werden muss, dem man niemals mehr wieder seine Souveränität geben darf, der von Haus aus schlecht ist und dem man niemals trauen kann usw.

Zur Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln gehört auch, dass die Raubmörder unangefochten nach 60 Jahren immer noch auf der Beute sitzen und nun nicht mehr die Absicht haben die jemals wieder herzugeben. (Wie wahrscheinlich 1990, als Kanzler Kohl und sein Vize Genscher das verhinderten)

Die Opfer selbst sind mittlerweile soweit, dass sie die Argumente der Mörder übernommen haben und sich nun selbst in deren Sinne disziplinieren!
Bei ihren Auftritten im Kreise der Mörder unseres Volkes, wenn diese unsere Vernichtung feiern, beweist unsere Kanzlerin, und beileibe nicht nur sie, immer wieder was eine Charakterwäsche bedeutet. Der neue Mythos vom würdelosen deutschen Volke ist nicht mehr rückgängig zu machen.
Der Mythos von dem deutschen Untermenschen ist, nicht zuletzt von uns selbst, erfolgreich etabliert worden und kann nicht wieder gewandelt werden. Genauso wenig wie der Mythos vom Opfer Polen obwohl dieses seltsame Opfer immer noch blutverschmiert auf der Beute sitzen.
Wie unmenschlich dieses „Opfer“ immer noch ist, konnte man im letzten Jahr in Marienburg/Westpreußen beobachten, wo Polen die sterblichen Überreste der von ihnen NACH DEM KRIEGE ermordeten deutschen Restbevölkerung (rd.2800 Kinder, Frauen und Alte) mit Baggern zerhackte und zerquetschte um sie dann auf einem Soldatenfriedhof verschwinden zu lassen. (Beweisbeseitigung). Und das alles mit Hilfe der Bundesregierung und der Kriegsgräberfürsorge unter Absegnung der beiden Kirchen!

Der Mythos vom ewigen polnischen Opferstatus ist etabliert, entgegen aller wohlbekannten gegenteiligen Tatsachen – und die Deutschen selbst haben den Mythos vom ewigen Mördervolk fest für sich beschlagnahmt!

„Und wenn alle anderen die von der der Partei verbreitete Lüge glaubten – wenn alle Aufzeichnungen gleich lauteten -dann ging die Lüge in die Geschichte ein und wurde zur Wahrheit.“ George Orwell “1984″

C. Pichlo

Ab da an gilt das Völkerrecht und auch die Haager Landkriegsordnung (rückwirkend) für Deutsche endgültig nicht mehr.

Wir Deutsche selbst aber hatten in Verträgen, die schon vor der sog. Wiedervereinigung lagen, auf weitgehende Rechte aus der Haager Landkriegsordnung bereits verzichtet und dann im sog. 2+4-Vertrag 1990 sogar gleich in einem furchtbaren Rundumschlag auch auf die persönlichen Privatrechte auf das Eigentum der Überlebenden des Völkermordes an den Ostdeutschen. Helmut Kohl maßte sich an, auch über das Privateigentum seiner Landsleute freihändig entscheiden zu können.

Helmut Kohl und Konsorten unterschrieben 1990 nämlich großzügig folgendes:
Im SECHSTEN TEIL, Artikel 3, Absätze 1 und 3 des Überleitungsvertrages von 1954, der ausdrücklich in Kraft bleibt, heißt es:
»(1) Die Bundesrepublik wird in Zukunft keine Einwendungen gegen die Maßnahmen erheben, die gegen das deutsche Auslands- oder sonstige Vermögen durchgeführt worden sind oder werden sollen, das beschlagnahmt worden ist für Zwecke der Reparation oder Restitution oder auf Grund des Kriegszustandes oder auf Grund von Abkommen, die die Drei Mächte mit anderen alliierten Staaten, neutralen Staaten oder ehemaligen Bundesgenossen Deutschlands geschlossen haben oder schließen werden.«
»(3) Ansprüche und Klagen gegen Personen, die aufgrund der in Absatz (1) und (2) dieses Artikels bezeichneten Maßnahmen Eigentum erworben oder übertragen haben, sowie Ansprüche und Klagen gegen internationale Organisationen, ausländische Regierungen oder Personen, die auf Anweisung dieser Organisationen oder Regierungen gehandelt haben, werden nicht zugelassen.« http://www.miprox.de/Sonstiges/BRD-Besatzungsrecht.html

Also: pauschaler Freispruch der Völkermörder durch die Opfer! Rechtlos gegen alliiertes Unrecht und ohne Friedensregelung für immer und ewig? Man achte auf die drei entscheidenden Worte am Ende des 1.Absatzes: „…oder schließen werden.“ Das bedeutet, dass diese Knebelung unseres Volkes auf unabsehbare Zeit weiter fortbesteht und sogar noch erweitert werden kann. Das kann doch nicht wahr sein!

Die ausdrückliche Festschreibung der Fortgeltung des hier zitierten und der anderen aufgezählten Artikel des Überleitungsvertrages von 1954, nun als Bestandteil des 2+4-Vertrages und über weite Strecken sogar übernommen ins deutsche Recht, belegt, daß die Bundesrepublik offenkundig weiterhin den zeitlich unbegrenzt ergangenen Bestimmungen des früheren Besatzungsrechts unterworfen ist.

Die Verbrechen der Alliierten wurden damit von der Kohlregierung nachträglich sanktioniert! Das ist unvorstellbar aber wahr. Kohl und Genscher haben im Namen unseres Volkes auf die Menschenrechte und alle übrigen Rechte aus dem Völkerrecht und der Haager Landkriegsordnung für Deutsche verzichtet. Der deutsche Bundestag hat diesen Verrat am deutschen Volke und am Völkerrecht mit stehenden Ovationen ratifiziert!
Das war möglich weil der Bundestag sich aus Idioten zusammensetzt oder aus Kollaborateuren der Siegermächte. Wie anders soll das sonst erklärt werden?
Allerdings sind die Abgeordneten vor der Abstimmung von Kohl belogen, bzw. erpresst worden, weil dieser dem Parlament vorlog, dass der Vertrag so ratifiziert werden müsse oder es gäbe keine Wiedervereinigung der amerikanischen, französischen, britischen und russischen Besatzungszonen. 23% unseres Staatsgebietes standen erst gar nicht zur Debatte! Denn die Rückgabe der polnisch besetzten Gebiete hatte Kohl und Genscher vorher verhindert und behauptet, das deutsche Volk hätte sich an den endgültigen Verlust gewöhnt. (So die Aussage von Gorbatschow und des Dolmetschers)

Wer kann sich vorstellen, dass ein solch furchtbarer Vertrag wie der 2+4-Vertrag, der uns alle Menschenrechte nimmt und uns das Völkerrecht vorenthält, im Jahre 1990 Kohl und Genscher von UNSEREN FREUNDEN Bush, Mitterand, Thatcher vorgelegt wurde und auch tatsächlich unterschrieben wurde? 45 Jahre nach dem Kriege? Nach einer 45jährigen Besatzung? Einem nun demokratischen Partner gegenüber?
Hatte die Zerschlagung des Deutschen Reiches und der Völkermord an den Deutschen also gar nichts mit Hitler zu tun?
Hat die fortdauernde Zerstückelung und Knebelung unseres Landes vielleicht damit zu tun, dass wir Deutsche sind? Handelt es sich hier um ganz schlichten Rassismus? Um brutalste Machtpolitik “unserer Freunde” uns gegenüber?

Heute sind diese Vorgänge noch niemandem zu vermitteln, erst in Generationen wenn sie ihre politische Relevanz (Brisanz) verloren haben, wird das deutsche Volk anfangen zu begreifen was ihm einst angetan wurde. Und zwar auch oft durch deutsche Kollaborateure der Siegermächte.

Diese gezielte Verhinderung des Bewußtwerdens der wahren Vorgänge die zum Untergang des Deutschen Reiches führten,
wird durch die oben erwähnten Knebelverträge erreicht und die Knechtung unseres Volkes, mit Methoden, die keinem heute lebenden Deutschen mehr bewusst sind.
Ein Volk von Heloten ist außerstande sich über seine Situation bewusst zu werden.

C. Pichlo

Es geht um die Würdigung der SED-Opfer, ehemalige politische Häftlinge der SED/ DDR-Junta, die bisherige Höhe der SED-Opferpension ist eine große Ungerechtigkeit gegenüber den Tätern/ SED-Nomenklatura, Stasi und Co die üppigen Pensionen für ca. 327138 ehemalige SED-Schergen werden jährlich ca. 6 Milliarden Euro ausgegeben, aber auch die letzte freigewählte DDR-Regierung erhält üppige Pensionen und Ausstattung wie in der alten Bundesrepublik und Eintritt in den Ruhestand mit 55 Jahren für eine Amtszeit von ca. 6 Monate, doch sollten wir nicht vergessen auch dieser Personenkreis hat dem SED-Regime Vorschub geleistet und im Dienste des Regime der SED-Junta tätig – sie erhalten von unseren Rechtsstaat Würdigung in allen Lebenslagen!
Täter-Würdigung statt Opferwürdigung, das ist unser Rechtsstaat heute, eine traurige Erfahrung seit der Einheit!
Unsere Volksvertreter und ihre Rechtfertigungen im SED-Unrecht und NS-Unrecht u.a. Würdigung, Pension ist inakzeptabel u.a. SED-Opfer dürfen nicht besser gestellt werden als NS-Opfer, das ist eine Ausspielung der Opfer und entbehrt jeder Art der Grundlage in unserem Rechtsstaat Deutschland, erkennen können wir ehemalige politische Häftlinge der SED-Junta nur eins, das der Täterkreis der Diktatur und Gewaltherrschaft der SED/DDR-Junta, aber auch die letzte freigewählte DDR-Regierung, die schon im SED-Regime dienten gewürdigt werden und wir SED-Opfer mit Almosen und Auflagen bedacht werden!
Die Neuen SED-Unrecht Gesetze dürfen keine Sozialhilfe sein, alle politischen Häftlinge sollten Würdigung erhalten und zwar nach Jahren der Einkerkerung, von 1 Tag bis 6 Monate monatlich eine Ehrenpension von 250,-Euro ohne Auflagen und ca. eine Einkerkerung von 2 Jahren eine monatliche Ehrenpension von 1.000,-Euro und alle über 3 Jahre Inhaftierung zwischen 2.000,-Euro bis 3.000,-Euro monatlich ohne Auflagen, das ist Würdigung der an uns verübten Verbrechen durch die SED/DDR-Junta

zur Korrektur eines Vorredners/Schreibers sollte ich noch hinzufügen, daß unser Großvater nie in der ungarischen Armee gedient hat, sondern während des Folgenreichen in der deutschen Wehrmacht.

mit freundlichen Grüßen

dessen Bruder der namentlich nicht genannt werden möchte wie dessen Mutter auch nicht

Ich kann diese Brücke der Versöhnung nur befürworten. Diese hat längst stattgefunden und entwickelt sich immer weiter. Das ist wichtig, auch für mich, die wissen will woher ihre Wurzeln wirklich stammen.

Wenn Deutschland für ihre Verbrechen sühnen muss, und das über Generationen hinweg, so müssen das aber auch andere tun. Das ist aber eine Tatsache, die wohl nie ein Ende haben wird. Die bösen Deutschen. Das Verbrechen der Deutschen wird aber stetig entschuldigt, und das muss ein Ende haben. Ich erinnere an die WM 2006, endlich durften die Deutschen sich zu ihren Farben bekennen und ausgelassen feiern. Man berichtete, über ein friedvolles, fröhliches und Gastfreundschaftliches Volk. Das sind wir, und ich bin stolz darauf. Ja ich bin stolz auf meine Großeltern, auf das was sie durch machten ohne jemals den Gedanken zu hegen aufzugeben. Wie es viele dazumal taten. Sie gaben sich einfach auf.Ich bin stolz darauf was sie leisteten, wie sie gekämpft hatten.

– um das Überleben! Ein Glück sonst würde es mich nicht geben.
Liebe Grüße

http://www.miprox.de/Sonstiges/BRD-Besatzungsrecht.html
Souveräner Staat oder noch immer unter Besatzungsrecht?

Diese Verträge sind selbst “bestehende Unrechtstatbestände”, sie sind Verbrechen gegen das Völkerrecht und die Haager Landkriegsordnung und damit auch gegen das deutsche Volk.
Vor allem aber sind sie Verbrechen von deutschen Kollaborateuren gegen die Menschlichkeit überhaupt!

Wer solche Verträge als Deutscher unterschreibt oder sie “achtet” muss als Lump bezeichnet werden.

Wie kann man als Opfer soetwas achten?
Es ist eine Schande, dass die Landsmannschaft Schlesien soetwas wagt zu Papier zu bringen.

C.Pichlo

Sind Sie wenigstens so mutig und stellen den Link über die Ermordung Deutscher durch einen Tschechenmob ins Forum.

http://video.idnes.cz/webtv.asp?c=A100506_192021_domaci_jw&idvideo=V100504_141525_tv-zpravy_zkl