Internationaler Tag der indigenen Völker

Kambodscha ist eines der ärmsten Länder der Welt. Bekannt ist dieses südost-asiatische Land zwischen Thailand und Vietnam vor allem für die wohl älteste Tempelanlage der Welt: Angkor Wat. Zur traurigen Berühmtheit brachte es Kambodscha durch die Schrecken der kommunistischen „Roten Khmer“, die zwischen 1975 und 1979 in einem „Auto-Genozid“ ca. 2 Millionen der eigenen Landsleute umbrachten. All dies schildert eindrücklich eine Sendung von Planet Wissen. Was sie nicht zeigt, ist der aktuelle Ausverkauf Kambodschas unter dem autoritär regierenden Ministerpräsidenten Hun Sen.

Ist die FDP demokratie- und frauenfeindlich?

…oder ist Guido Westerwelle einfach nur eine Fehlbesetzung im Amt als deutscher Außenminister? Westerwelle lehnt die Nominierung Erika Steinbachs für den Stiftungsrat von “Flucht, Vertreibung, Versöhnung” ab und mischt sich damit in die internen Angelegenheiten des Bundes der Vertriebenen ein. Mit machtdespotischen Formulierungen versucht Westerwelle Steinbach und den BdV mundtot zu machen. Vor wenigen Jahren posaunte die FDP noch groß, dass in Deutschland mehr Demokratie gewagt werden solle. Nun stellt die FDP “die Interessen unseres Landes” über das Wohl vieler deutscher Bürger. Westerwelle biedert sich Polen an, das vornehmlich von deutschen Politikern gegen Erika Steinbach “eingeschossen” wurde.

§130 StGB – Volksverhetzung

§130 des Strafgesetzbuches der Bundesrepublik Deutschland stammt aus der Weimarer Republik und wendete sich ursprünglich gegen die “Aufhetzung zum Klassenkampf”. Aufgrund von massiven antisemitischen Übergriffen Ende der 50er Jahre, kam es dann im Sommer 1960 zur Neufassung des Paragraphen. 1994 wurde der Absatz 3 ergänzt, der die Holocaustleugnung unter Strafe stellt. – Der “Volksverhetzungsparagraph” verurteilt jedoch nicht nur rassistische Hetze, sondern will generell die Menschenwürde von Minderheiten, Gruppen oder Teilen der Bevölkerung in Deutschland gegen Beschimpfung, Verächtlichmachung oder Verleumdung schützen. Damit ergänzt er §187 StGB, der sich gegen die individuelle Verleumdung von Mitbürgern richtet.

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   Andreas Rudel: "Aufgrund von massiven antisemitischen Übergriffen Ende der 50er Jahre" die, wie man heute weiß, von der Stasi initiiert und gesteuert…

Institut für deutsch-amerikanische Beziehungen

Am 13. Dezember 2008 ehrte die Volksgruppe der Donauschwaben in Stuttgart Marianne Bouvier mit ihrem Menschenrechtspreis. Marianne Bouvier wurde in Essegg, dem heutigen Osijek in Kroatien, geboren. Nach dem Zweiten Weltkrieg emigrierte sie in die USA. Dort gründete sie u.a. in Washington die “Deutsche Weltallianz”. Außerdem ist sie die Geschäftsführerin der deutsch-amerikanischen “Kulturgesellschaft” IGAR…

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   Nico Steffen: Hallo ich habe mal eine frage: Warum dürfen us soldaten in deutschland(natürlich tun das nicht alle sondern nur einzelne) andere…

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   nebukadnezarin: Die Antwort ist ganz einfach! wir sind immer noch besetztes Land im Kriegsrecht ohne Friedensvertrag. Somit haben wir keinerlei Rechte…

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   Claus Pichlo: Besatzungstruppen. Nur die amerikanischen Besatzer führen sich anscheinend noch als solche auf, die Briten haben sich mittlerweile wohl sehr zurückgenommen,…

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   Claus Pichlo: Zuckerbrot und Peitsche? Frau Marianne Bouvier ist unbedingt für ihre Bemühungen zu danken. Die Verständigung zwischen den Völkern ist ein…

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   Igor Wolf: Herr Graumann, Zentralrat der Juden: "Aber nicht vergessen werden darf der brutale, verbrecherische, von schierer Mordlust triefende Überfall von Nazideutschland…

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60 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Vor sechzig Jahren, am 10. Dezember 1948, unterzeichneten die in der Generalversammlung der Vereinten Nationen im Palais de Chaillot in Paris versammelten Staaten mit der “Allgemeine Erklärung der Menschenrechte” erstmals ein internationales Abkommen zum Schutz der Menschenrechte. Einen Tag zuvor, am 9. Dezember 1948, verabschiedete die Generalversammlung die “Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide”, die Völkermordkonvention. Gemäß dieser Völkermordkonvention stellt die Vertreibung der Deutschen aus Schlesien, Ostpreußen, Pommern und Polen mit Ende des Zweiten Weltkriegs einen Völkermord dar. Ein Völkermord, der bislang nicht wirklich aufgearbeitet, verurteilt, geschweige gesühnt worden ist.

Krieg ist überflüssig

Das moderne, humanitäre Völkerrecht, das den Krieg aus dem Völkerleben gänzlich verbannen will, ist noch gar nicht so alt. Etwa dreihundert Jahre lang, vom Westfälischen Frieden 1948 bis zum Ersten Weltkrieg 1914, herrschte in Europa das “klassische Völkerrecht”, das das “Recht zum Krieg” (ius ad bellum) akzeptierte. Politische Souveräne betrachteten Krieg als legitime Fortsetzung ihrer Politik, mit Waffen quasi als “ultima ratio”. Diesem subjektiven Recht von souveränen Staaten setzte das klassische Völkerrecht jedoch nach und nach das objektive Recht, das “ius in bello” (Recht im Krieg) entgegen, um auf diese Weise Unbeteiligte schützen und den Krieg eingrenzen zu können.

Das Recht hat verloren

Gestern hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) der Klage der Preußischen Treuhand und 23 Einzelkläger gegenüber Polen nicht stattgegeben. Ein Blick in das Urteil offenbart eine Argumentation, die doch etwas an Schauprozesse erinnert. Das Urteil stand vermutlich schon zu Prozessbeginn fest. Nur positives Recht, die “Siegerjustiz” und die darauf aufbauenden “bilateralen Verträge” bilden die Grundlage für die negative Rechtssprechung. Objektives Völkerrecht geschweige Menschenrechte spielt so gut wie keine Rolle. Ein finsterer Tag für die Rechtssprechung in Europa, für die Europäische Union und für das Völkerrecht insgesamt.

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   Mario: Völkerrecht spielt im Treiben der Mächtigen dieser Welt absichtlich keine Rolle. Jeder Politlügner weiß, dass die Oder-Neisse-Gebiete nach Völkerrecht weiter…

Genfer Konventionen

Am 22. August 1864 unterzeichneten 12 Staaten die 1. Genfer Konvention, die zur “Humanisierung des Krieges” führen sollte. Neben dem “Genfer Recht” entwickelte sich das “Haager Recht”. Grobe und systematische Verstöße gegen die Haager und Genfer Konventionen sind als “Verbrechen gegen die Menschheit” in das Völkerstrafrecht eingegangen. Während in Nürnberg eine der Hauptanklagen gegen die Nationalsozialisten der Tatbestand der “Massendeportation” betraf, wurden zur selben Zeit Millionen von Deutschen aus ihrer angestammten Heimat vertrieben.

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   Stefanie: Wo sind denn die 12 Staaten die auf der Europäischen Flagge sind ?? Welche sind es ??

Das Problem des Friedens in der heutigen Welt

Das Nobelpreis-Komitee verlieh im Oktober 1953 rückwirkend für das Jahr 1952 dem evangelischen Arzt und Theologen Albert Schweitzer den Friedensnobelpreis. 1954 nahm dieser ihn in Oslo entgegen. Der Kalte Krieg und das Wettrüsten hatte begonnen. Die Atombombe als neue “Wunderwaffe” hing wie ein Damoklesschwert über der Menschheit. 1962 kam es zur “Kubakrise”…

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   badman: das letzte Zitat hat sicherlich nicht nur für die Heimatvertriebenen Gültigkeit, sondern für alle nach dem Zweiten Weltkrieg vertriebenen Völker…

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   sarah: eine gute quelle zum lernen

UN-Resolution 1820 fordert Strafverfolgung

Am Ende des Zweiten Weltkriegs brach über die Zivilbevölkerung Ostdeutschlands eine furchtbare Odyssee herein. Sie wird bis heute durch das Unrecht, das von deutscher Seite ausging, verharmlost und entschuldigt. Mit der am 19. Juni 2008 verabschiedeten Resolution 1820 macht nun auch der UN-Sicherheitsrat Schluss mit der Straflosigkeit von systematischer Gewalt gegen Frauen und Mädchen, die als Kriegsverbrechen bezeichnete werden und die die Tatbestandsmerkmale von Völkermord erfüllen können