In dem Artikel „Der 17. Juni war eine Sternstunde deutscher Geschichte“ in dem Online–Magazin „WELT DEBATTE“ (debatte.welt.de) schlägt der Direktor der Gedenkstätte im ehemaligen Stasigefängnis Berlin – Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, vor, den 17. Juni zum „Gedenktag für die Opfer des SED-Regimes“ zu erklären.
Am 17. Juni 1953 kam es in der DDR an über 500 Orten mit Streiks und Demonstrationen zum Volksaufstand gegen das kommunistische Regime. Volkspolizei und sowjetische Soldaten schlugen diesen Aufstand blutig nieder.
Am 13. Juni 2007 beschloss der Deutsche Bundestag nun, dass Menschen, die in der DDR als politisch Verfolgte im Gefängnis saßen, eine monatliche Rente von EUR 250,- erhalten sollen – insofern sie „bedürftig“ sind. Diese auf eine Sozialleistung reduzierte „Ehrenpension“ entrüstet u. a. auch Hubertus Knabe: Parteifunktionäre der kommunistischen Diktatur erhalten Luxusrenten und SED-Opfer (gerade auch die, die nicht im Gefängnis saßen) gehen nahezu leer aus.
4,1 Milliarden Euro kosteten allein im vergangenen Jahr die Renten der alten DDR-Oberschicht, während die jetzt beschlossene Opferrente mit jährlich 100 Millionen veranschlagt wird.1
Hubertus Knabe schließt daraus: „Widerstand lohnt sich nicht in Deutschland.“
Darüber hinaus beklagt er das schlechte geschichtliche Gedächtnis vieler Deutschen. In Berlin würden viele Schüler die „Straße des 17. Juni“ eher mit der „Loveparade“ in Verbindung bringen, als mit dem Aufstand gegen die kommunistische Diktatur.
So wie der 27. Januar (Tag der Befreiung der Überlebenden von Auschwitz) offiziell der Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus ist, sollte der 17. Juni vom Deutsche Bundestag in Würdigung der Opfer des Widerstandes gegen den Kommunismus zum „Gedenktag für die Opfer des SED-Regimes” erklärt werden.
Quellen und weiterführende Hinweise:
- http://debatte.welt.de/kommentare/25044/der+17+juni+war+eine+sternstunde+deutscher+geschichte (aufgerufen am 17. Juni 2007) ↩
Ich habe das Gefühl, dass wir SED-Verfolgte, ehemalige politische Häftlinge der SED/DDR-Junta leider im Rechtsstaat nicht für unseren Einsatz von Leib und Leben während der Stasi-Diktatur genügend gewürdigt werden. Dabei waren wir SED-Opfer es, die für Freiheit und Demokratie trotz an uns verübter Gewalt kämpften. Seit dem 17. Juni 53 haben wir SED-Opfer gegen die SED/Stasi-Junta gekämpft und das bis zur Wiedervereinigung, das war unseres große Ziel. Heute werden wir für unseren Einsatz nur unzureichend gewürdigt und die Schergen der SED/Stasi und Co. von unseren Rechtsstaat mit hohen Pensionen bedacht, das ist ein Unrecht im Rechtsstaat! Ich vertrete persönlich die Ansicht, dass unsere Leistungen und Einsatz für Freiheit und Demokratie von der Bundesregierung angemessen gewürdigt werden müssen und eine SED-Opferpension gegenüber unserem Tätern aufgewertet, bessergestellt und das gleich Recht haben müssen wie die letzte freigewählte DDR-Regierung eine Pension vom Staat in Höhe von 650,-Euro monatlich plus der Renteneinzahlungen, da nach unseren geleisteten Einsatz für Freiheit und Demokratie wir ins “normale Berufsfeld” zurückkehrten. bzw. in Freiheit und Demokratie im öffentlichen Dienst tätig waren, sind ober durch Umstände arbeitslos wurden. Unsere SED-Opferpension muß ohne Auflagen uns gewehrt werden! Darum ist es an der Zeit, diese Veränderungen für unsere Besserstellung ein zufordern.
Manfred Buikis, SED-Verfolgter ehem. politischer Häftling der SED/DDR-Junta 1968, 1970-1971 u.v. 8.Mai 1973 bis 14.Mai 1975
20. Jahrestag Mauerfall, 20. Jahrestag der Wiedervereinigung stehen uns bevor. Wir müssen stets an die Verbrechen der Stasi und Co. erinnern und dürfen nicht zulassen, das unsere Ehre von ehemaligen Stasi-Leuten beschmutzt wird. Die Stasi ist immer noch unter uns und sie spielen sich als Helden und Autoren auf, sie beleidigen uns, verteidigen ihre Verbrechen.
Die Stasi und ihre Helfershelfer wollen wir nun endlich bei Namen nennen!
Die Mittel und Methoden der Stasi waren, den Gegner in Zuchthaus oder in Psychiatrie einzukerkern – hier dienten u.a. das Haftkrankenhaus Waldheim/Psychiatrie, Gerichtspsychiatrie (HKH) Leiter bzw. Ärztlicher Direktor MR Doz.Dr.sc.med. M.Ochernal, Oberstleutnat des SV im MD, Chefärztin für Gerichtspsychiatrie Frau Dr. Piechoki…1973, aber auch die Charité Berlin war nicht nur während der Nazizeit in der Psychiatrie an Verbrechen beteiligt sondern auch im SED-Regime u.a. war der Ärztliche Direktor der Psychiatrie Prof.Dr. K. Leonard, der Leiter der Gerichtspsychiatrie war 1970 Oberarzt Doz.Dr.Dr. Hans Szewczyk.
Der BV Frankfurt/Oder Leiter war Generalmajor Gerhard Neiber, mir seit 1968 bekannt. Die Mitarbeiter der BV u.a. Untersuchungsabteilung war Leiter der U-Abteilung Gudlowski Oberstleutnant, Referatsleiter Hauptmann Grabow, U-Führer Unterleutnant Schnabel bei der KD Fürstenwalde/Spree, der Leiter der KD Oberstleutnant Woltersdorf, Hauptmann Kraatz, Mitarbeiter Pütsch und Pilz.
Der Staatsanwalt des Bezirkes seit 1968 mir bekannt Rau, Lindemann, des Kreises Fürstenwalde/Spree Pilz. soweit die Personen die an Verbrechen der SED-Opfer beteiligt und verantwortlich sind.
Ja mann wird das Gefühl nicht los, das unsere Täter in unserem Rechtsstaat besser gestellt werden als wir Verfolgte, ehemalige politische Häftlinge der SED/DDR-Junta, das muß sich in unseren Rechts-staat endlich ändern, wir müssen besser gestellt werden wie die SED-Systemträger, wir müssen auch besser gestellt werden wie die letzte frei-gewählte DDR-Regierung, wir haben das Leid der SED-Junta ertragen müssen, weil wir für Freiheit und Demokratie Leib und Leben einsetzten.
Durch unseren Kampf für Freiheit und Demokratie, sollten wir die Rechte haben im Rechtsstaat, das wir eine Besserstellung gegenüber den SED-Systemträgern und der letzten freigewählten DDR-Regierung haben.
Das ist Unrecht im Rechtsstaat!
Manfred Buikis
Verfolgter, ehemaliger politischer
Häftling der SED/DDR-Junta
1968, 1979-1971 u.v. 8. Mai 1973 bis 14. Mai 1975
Meine Geschichte, die Verbrechen der Stasi und Helfershelfer
- Mittel und Methoden -
Bevor ich meine Geschichte schreibe noch ein Vorwort und in meiner Geschichte werde ich nochmals auf dieser Sache zurück kommen-
“1967 Dzierzynski-Regiment in der Hauptstadt. Am 16.Dezember 1967 in einem feierlichen militärischen Zeremoniell wurde am Freitagvormittag dem Wachregiment Berlin des Ministerium für Staatssicherheit der Name “F.E. Dzierzynski” verliehen. Vor Tausenden Berlinern, Vertretern der Patenbetriebe, vielen Schulklassen und einer Aboprdnung der sowjetischen Streitkräfte beglückwünschte der Minister für Staatssicherheit, Generaloberst Erich Mielke, die Angehörigen des Regiments zu dieser hohen Auszeichnung. Mit der Verleihung des Namens Feliks Dzierzynski werde die treue Pflichterfüllung und hohe Einsatzbereitschaft aller Angehörigen
des Wachregiments gewürdigt.
Der Beauftragte des Vorsitzenden des Komitees für Staatssicherheit beim Ministerrat der UdSSR und Mitbegründer der Tscheka, Jan Buikis, übergab eine aus Granit gehauene Büste F.E. Dzierzynskis. Es folgte ein Vorbeimarsch des Regiments und einer sowjetischen Ehrenformation.”
Zitat Ende.
Seit 1967 heißt das Stasi-Regiment Dzierzynski-Regiment, der Staat im Staat. Ich bin bei der Stasi im Jahre 1968 erstmals angefallen und warum ich das o.g. Zitat und Wortlaut aus der Zeitung ND 16.12.1967 entnommen habe ist, dass ich meinen Namen laut Stasi nicht beschmutzen darf und so sein soll wie der Beauftragte des Vorsitzenden des Komitees für Staatssicherheit beim Ministerrat der UdSSR und Mitbegründer der Tscheka, Jan Buikis.
Fortsetzung folgt
Manfred Buikis
Verfolgter, ehem. politischer Häftling
der SED/DDR-Junta 1968, 1970-1971 u.v.
8. Mai 1973 bis 14. Mai 1975
Forderung und Verbesserungsvorschläge in Bezug SED-Unrechtsbereinigungsgesetze
Es sollte Chefsache sein, das die Bundeskanzlerin endlich die Opfer, ehemalige politische Häftlinge des Ulbricht-Regimes/ SED-Junta Wohlwollend gewürdigt werden.
Seit der Wende und deutschen Einheit werden die SED-Opfer, ehemalige politische Häftlinge durch die Bundesregierungen in den 20 Jahren nur mit Almosen bedacht, es ist an der Zeit das die SED-Unrechtsbereinigungsgesetze verbessert zum Wohle und Würdigung uns SED-Opfer in der Sache haben alle Bundesregierungen versagt (damals gab es auch eine bürgerlche Koalition, die Regierung hat die Fehler in den damaligen SED-Unrechtsbereinigungsgesetze getätigt zu Lasten der Opfer, wir fordern die Wiedergutmachung, Neuordnung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze) die bürgerliche Regierung und Koalition aus CDU/CSU und FDP sind gehalten die Fehler im SED-Unrechtsbereinigungsgesetz nach 20 Jahre endlich Würdig zum Wohle uns SED-Opfer, ehemalige politische Häftling ein zubringen und bis zum 17. Juni 2010 ein würdiges SED-Unrechtsbereingungsgesetz in Kraft zutreten zu lassen.
VERBESSERUNGSVORSCHLÄGE/ und Forderung nach Besserstellung und Verfolgte, ehemalige politische Häftlinge gegenüber unseren Tätern der SED/ DDR-Junta.
Immer wieder müssen wir SED-Opfer feststellen, das unsere Täter von der Bundesregierung besser gestellt und gewürdigt werden als wir Opfer/Verfolgte der SED-Junta.
Seit 20 Jahre stellen wir fest, das die kriminelle Vereinigung aus SED-Nomenklatura, Stasi und Helfershelfer in unseren Rechtsstaat für die an uns verübten Verbrechen von Seiten der Bundesregierung mit üppigen Pensionen gewürdigt werden und wir, die Opfer ehemalige politische Häftlinge in unseren Rechtsstaat nur Almosen und Auflagen bedacht werden ist ein Unrecht!
Es ist ein Unrecht , das die letzte freigewählte DDR-Regierung eine bessere Würdigung erhält, die Mitglieder dieser Regierung bereits der SED-Junta angehörten, diese Personen mit üppigen Ehrenpensionen u.a. Bundespensionierung, Ruhestandseintritt mit 55 Jahre ect. kann nicht nach vollzogen werden, Amtszeit 6 Monate ist gegenüber den Opfern eine Beleidigung und Unrecht!
Wir ehemalige politische Häftlinge der kommunistischen Diktatur und Gewaltherrschaft des SED/DDR-Regimes stellen fest, das nicht der Widerstand gegen Diktaur gewürdigt in unser Demokratie sondern die Verbrechen der Diktatur / SED, Stasi -Täter, das ist Unrecht!
Wir müssen immer wieder auf dieses Unrecht in unser freiheitlichen Demokratie hinweisen, da die Bundesregierungen versagt, nicht Fähig sind aus den Fehlern der Geschichte zweier Diktaturen Lehren zu ziehen, die Täter sind nicht nur da, sondern im Amt und Würden!
1.zur besonderen Zuwendung für Haftopfer nach § 17 a StrRahG (sog. Opferpension)
a.nach der momentanen Gesetzeslage sind nur diejeneigen Personen anspruchsberechtigt, die in ihrer wirtschaftlichen Lage besonders beinträchtigt sind.
Auf diese Weise wird aus einer finanziellen Anerkennung für erlittenes Unrecht eine Sozialleistung, was nicht dem Zweck der Opferpension entspricht.
Es werden diejenigen Betroffenen benachteiligt, denen es trotz erlittene Haft gelungen ist, wirtschaftlich wieder auf gesunde Füße zu stehen.
Der bisherige Gesetzentwurf, die gröbsten Ungerechtigkeiten das an sich schon inakzeptablen Bedürftigkeitsprüfung beseitigt werden muß, eine Notwendigkeit ist, veranschiedet wird.
Forderung, die Prüfung der wirtschaftlichen Bedürftigkeit vöölig entfallen muß und damit eine vom Einkommen der Betroffenen unabhängige Ehrenpension zu schaffen.
b.dass alle Opfer mit einer Haftzeit von mindestens sechs Monaten 250,-Euro monatlich erhalten, alle Opfer mit einer Haftzeit von knapp unter sechs Monate gehen ansonsten leer aus;
zum anderen wird zwischen einer sechs Monaten und einer vielen Jahren dauernden Haftzeit überhaupt nicht differenziert.
Es sollten deswegen bereits an dem ersten angefangenen Haftmonat eine Opferpension/Opferrente geben so wie es bei der Kapitalentschädigung § 17 a StrRehaG bereits gehandhabt wird.
Zum anderen eine Stafflung nach Haftdauer vorgenommen werden, wobei die bisher geltende Höhe 250,-Euro als Sockelbetrag Verwendung finden sollte.
BEISPIEL:
-Haftzeiten von 1 Tag bis 6 Monate,Ehrenpension 250,-Euro monatlich
-Haftzeit 1 Jahr, Ehrenpension 500,-Euro monatlich
-Haftzeit 1 Jahr 6 Monate, Ehrenpension 750,-Euro monatlich
-Haftzeit 2 Jahre, Ehrenpension 1.000,-Euro monatlich
-Haftzeit 2 Jahre 6 Monate, Ehrenpension 1.250,-Euro monatlich
-Haftzeit 3 Jahre, Ehrenpension 1.500,-Euro monatlich
-Haftzeit über 3 Jahre, Ehrenpension von 2.000,-Euro bis 3.000,-Euro monatlich ist angemessen gegenüber den Pensionen der SED-Nomenklatura, Stasi und Co, aber auch der letzten DDR-Regierung, das ist eine Anerkennung für erlittenes Unrecht und Würdigung!
2.Beschädigten Versorgung nach § 21 StrRehaG bzw. § 3 VwRehaG Verbesserungen u.a. möglicherweise an den Regelungen des Bundesentschädigungsgesetze (BEG) für Opfer der NS-Diktatur orientieren.
3.Zum Beruflichen Rehabilitierungsgesetz (BerRehaG)
Es sollte verändert werden, da die älteren Opfer eine Sozialleistung, aber keine beruflichen Weiterbildung,/Studium eröffnet, die Umwandlung für die Betroffenen eine berufliche Kapitalentschädigung als Einmalzahlung geleistet werden, deren Höhe sich nach der Dauer der Verfolgungszeit richtet.
(Ruhestandreglung)
Diese Forderung und Verbesserungsvorschläge des SED-Unrechtsbereinigungsgesetz und Besserstellung gegen über den Tätern ist eine Notwendigkeit und sollte durch die Regierung verabschiedet und per Gesetz zum 17.Juni 2010 Wiedergutmachung erlassen werden, diese Forderung und Verbesserungsvorschläge wurden an die Koalition der CDU/CSU und FDP versand
1.Bundeskanzlerin Dr.Merkel
2.Vizekanzler Dr.Westerwelle
3.Faru Homburger ,MdB Franktionsvorsitzende FDP
4.Herr Vaatz, MdB Fraktion CDU/CSU
ein Stasi-Buch, der Abschaum der SED/DDR-Junta meldet sich zu Wort und betreibt Volksverhetzung, aber unsere Justiz sieht zu ein unerträglicher Zustand, eine Beleidigung uns Stasi-Opfer, die Stasi handelte wie eins die Gestapo im NS-Regime eine Unterscheidung kann ich nicht feststellen da die Mittel und Methoden durchaus identisch ist: u.a. Gehimpolizei, Untersuchungsorgan und Spionageapperat. Die Stasi – Praxis auf uns Opfer war nicht nur psychischer Druck sondern auch die Anweisung ein psychiatiches Gutachten zu erstellen u.a. dienten die Bezirkspsychiatrie in den Bezirken, Kreisärzte oder Haftkrankenhäuser / Waldheim der Stasi, der Auftraggeber für ein Gutachten oder Untersuchung war die Geheimpolizei/ MfS-Stasi in den Kreisen bzw. Stasi als Untersuchungsorgan, die Anordnung der Stasi an die Justiz… die Verbrechen an die Stasi-Opfer wurden stehts durch die Stasi verübt, das kann ich persönlich auch beweisen, Stasi-Buch als Lügt bzw. die Stasi-Autoren lügen, wenn sie behaupten es ist die Unwahrheit. Der Aufschrei der Obristen ist Volksverhetzung, der Abschaum – Stasi versucht eine immer wieder uns zu Peinigen, die Stasi versucht die Geschichte zu verdrehen wie im Nationalsozialismus, ein Unterschied zum Sozialismus beteht nicht!
Unseren Bundesregierungen haben seit der Wende viele Fehler mit zu verantworten, das es ein solches Ausmaß angenommen hat und die Bundesregierung ist nun gehalten endlich Gerechtigkeit walten zu lassen bis Heute wurden wir SED-Opfer von den Bundesregierungen als Art 4. Klasse bewertet unsere Peiniger aber mit üppigen Pensionen gewürdigt, ja die SED-Nomenklatura, Stasi und Helfer wurden geschützt und wir stiefmütterlich durch unseren demokratischen Rechtsstaat als Aufsässige betrachtet, das ist 20 Jahre Einheit und eine traurige Bilanz.
Die Bundesregierung sollte nun endlich Gerechtigkeit walten lassen dazu wurde die Bundeskanzlerin im 20.Jahr der Einheit von uns aufgefordert endlich uns die SED/Stasi-Opfer, ehemalige politische Häftlinge eine gewürdigte und angemessen Opfer/Ehrenpension und weitere Forderungen zu verabschieden und gesetzlich auf dem Weg zu bringen, die Bundesregierungen haben 20 Jahre lang die Verbrechen der kriminellen Vereingung aus SED-Nomenklatura, Stasi und Helfer gewürdigt statt uns Opfer der Stasi-Junta.
Hallo, hiermit möchte ich mitteilen das ich ein Buch geschrieben habe und unter Buchhandel.de , aber auch erhältlich in jeder Buchhandlung oder versandkostenfrei beim Verlag : Deutsche Literaturgesellschaft, Berlin
Tel.: 030 / 25493144, Fax: 030/ 25493299 und per eMail zentrale@deutsche-literaturgesellschaft.de
” Die Verbrechen der Stasi an uns ”
Schon während der NS-Zeit wurde die Psychiatrie als Mittel des Regimes genutzt, die Charite Berlin spielte nicht nur in der Nazi-Diktatur, sondern auch in der SED-Junta eine wichtige Rolle, den Regimegegner zu vernichten. Bis heute behaupten die Täter, dass ihre Verbrechen eine Notwendigkeit im Namen des Sozialismus waren. ob der letzte Statthalter der SED-Junta E.Krenz oder die Stasi-Obristen Großmann und Schwanitz u.a. in ihrem Buch: “Fragen an das MfS” hier werden die SED-Opfer verhöhnt und die Verbrechen verherrlicht.
In mein Buch: “Die Verbrechen der Stasi an uns” werde ich mit einer umfangreichen Beweiskette anhand von Stasiakten die Stasi-Verbrechen namentlich benennen und beweisen, Hinweis: handschriftliche Notizen durch Stasi-Offiziere belegen die verübten Verbrechen an uns Opfer.
Erst war die Charite-Berlin /Psychiatrie hinzu kam das Haftkrankenhaus Waldheim und später baute die Stasi selbst sein Haftkrankenhaus.
Mit freundlichen Grüßen
……….
Manfred Buikis
Verfolgter, ehemaliger politischer Häftling
der SED/ DDR-Junta
1968, 1970-1971 und 8.Mai 1973 bis 14.Mai 1975
Am 17.Juni 2010 fand im Deutschen Bundestag die 1. Lesung zum vom Bundesrat eingebrachten Gesetz zur Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes statt. Welche konkreten Bestimmungen in diesem Bereich umgesetzt werden ist noch nicht bekannt, muß die Koalition abstimmen, wieweit unsere eingebrachten Verbesserungsvorschläge und Forderungen angenommen werden.
Es geht um die Würdigung der SED-Opfer, ehemalige politische Häftlinge der SED/ DDR-Junta, die bisherige Höhe der SED-Opferpension ist eine große Ungerechtigkeit gegenüber den Tätern/ SED-Nomenklatura, Stasi und Co die üppigen Pensionen für ca. 327138 ehemalige SED-Schergen werden jährlich ca. 6 Milliarden Euro ausgegeben, aber auch die letzte freigewählte DDR-Regierung erhält üppige Pensionen und Ausstattung wie in der alten Bundesrepublik und Eintritt in den Ruhestand mit 55 Jahren für eine Amtszeit von ca. 6 Monate, doch sollten wir nicht vergessen auch dieser Personenkreis hat dem SED-Regime Vorschub geleistet und im Dienste des Regime der SED-Junta tätig – sie erhalten von unseren Rechtsstaat Würdigung in allen Lebenslagen!
Täter-Würdigung statt Opferwürdigung, das ist unser Rechtsstaat heute, eine traurige Erfahrung seit der Einheit!
Unsere Volksvertreter und ihre Rechtfertigungen im SED-Unrecht und NS-Unrecht u.a. Würdigung, Pension ist inakzeptabel u.a. SED-Opfer dürfen nicht besser gestellt werden als NS-Opfer, das ist eine Ausspielung der Opfer und entbehrt jeder Art der Grundlage in unserem Rechtsstaat Deutschland, erkennen können wir ehemalige politische Häftlinge der SED-Junta nur eins, das der Täterkreis der Diktatur und Gewaltherrschaft der SED/DDR-Junta, aber auch die letzte freigewählte DDR-Regierung, die schon im SED-Regime dienten gewürdigt werden und wir SED-Opfer mit Almosen und Auflagen bedacht werden!
Die Neuen SED-Unrecht Gesetze dürfen keine Sozialhilfe sein, alle politischen Häftlinge sollten Würdigung erhalten und zwar nach Jahren der Einkerkerung, von 1 Tag bis 6 Monate monatlich eine Ehrenpension von 250,-Euro ohne Auflagen und ca. eine Einkerkerung von 2 Jahren eine monatliche Ehrenpension von 1.000,-Euro und alle über 3 Jahre Inhaftierung zwischen 2.000,-Euro bis 3.000,-Euro monatlich ohne Auflagen, das ist Würdigung der an uns verübten Verbrechen durch die SED/DDR-Junta
am 8. Oktober 2010 findet in Bezug Reform des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes die 2. und 3. Lesung im Deutschen Bundestag statt!
davor werden die Regierungsparteien von CDU/CSU und FDP über unsere Forderungen Beratungen abhalten, welche konkreten Bestimmungen in diesem Bereich umgesetzt werden ist noch offen.
SED-Opferpension u.a. Verbesserungsvorschläge und Forderung nach Besserstellung der ehemaligen politischen Häftlinge!
Es ist an der Zeit das die SED-Unrechtsbereinigungsgesetze verbessert und zum Wohle und Würdigung an uns SED-Opfer, ehemalige politische Häftlinge ausgerichtet werden.
FORDERUNG und Verbesserungsvorschläge in Bezug SED-Unrecht gegenüber den Tätern/kriminellen Vereinigung aus SED-Nomenklatura, Stasi und Helfershelfer, die in unseren Rechtsstaat für die an uns verübten Verbrechen von Seiten des Staates/ Regierung mit üppigen Pensionen (jährlich ca. 6-7 Milliarden Euro) ausgestettet werden, aber auch die letzte freigewählte DDR-Regierung eine bessere Würdigung für die Amtszeit von 6 Monate erhält, die Mitglieder dieser Regierung haben schon im SED-Regime gedient und erhalten auf Beschluß unser Bundesregierung eine Ehrenpension von 650,- Euro bis 800,-Euro monatlich ohne Auflagen alle Ehre in die Pensionierung/ Bundesministerialbesoldung mit Eintritt im Ruhestand mit 55 Jahren ist nicht nach vollziehbar, eine Beledigung!
Stets haben wir politische Häftlinge gegen die Diktatur und Gewaltherrschaft der SED-Junta Widerstand für Freiheit und Demokratie geleistet (in unterschiedlichen Bereichen), haben stets für Freiheit und Demokratie unter Einsatz von Leib und Leben, statt den Widerstand zu würdigen werden in unser Demokratie die Täter, die an uns verübten Verbrechen durch unseren Staat gewürdigt, was für ein Unrecht !
Die Bilanz und Feststellung 20 Jahre Mauerfall, Widerstand in Deutschland lohnt sich nicht, das hier sind Beweise !
V o r s c h l a g: SED-Unrecht/Besserstellung der SED-Opfer, ehemalige politische Häftlinge
1. Zu besonderen Zuwendung für Haftopfer nach § 17 a StrRehaG (Opferpension)
a. nach der momentanen Gesetzlage sind nur diejenigen Personen Anspruchberechtigt, die in ihrer wirtschaftlichen Lage besonders beeinträchtigt sind.
Auf diese Weise wird aus der finanziellen Anerkennung für erlittenes Unrecht eine Sozialleistung, was nicht Zweck der Opferpension entspricht.
Es werden diejenigen Betroffenen benachteiligt, denen es trotz erlittene Haft gelungen ist, wirtschaftlich wieder auf gesunden Füßen zu stehen.
Gesetzentwurf die größten Ungerechtigkeiten des an sich schon inakzeptablen Bedürftigkeitsprüfung beseitigt werden, so schnell wie möglich eine Notwendigkeit ist, verabschiedet wird.
Forderung die Prüfung der wirtschaftlichen Bedürftigkeit völlig entfallen muß und damit eine vom Einkommen der Betroffenen unabhängige Ehrenpension zu schaffen.
b. dass alle Opfer mit einer Haftzeit von mindestens 6 Monate 250,-Euro monatlich erhalten, alle Opfer mit einer Haftzeit von knapp unter 6 Monaten gehenansonsten leer aus;
Zum anderen wird zwischen einer sechs Monaten und einer vielen Jahre dauernden Haftzeit überhaupt nicht differenziert.
Es sollten deswegen bereits an den ersten angefangenen Hafttag-monat eine Opferrente geben so wie es bei der Kapitalentschädigung § 17 a StrRehaG bereits gehandhabt wird.
Zum anderen eine Stafflung nach Haftdauer vorgenommen werden,
wobei die bisher geltendes Höhe 250,-Euro als Sockelbetrag Verwendung finden sollte.
B e i s p i e l:
Haftzeiten von einen Tag bis sechs Monate, Ehrenpension 250,-Euro monatlich
Haftzeiten 2 Jahre, Ehrenpension 1.000,- Euro monatlich,
eine Haftzeit von 3 Jahre eine Ehrenpension von 1.500,-Euro monatlich,
alle Haftzeiten über 3 Jahre eine Ehrenpension von 2.000,- Euro bis 3.000,- Euro monatlich
Hiermit ist Würdigung der Haftopfer vollzogen und die Regierung und Politiker sollten für diese Ehrenpension Rechnung tragen aus der Gerechtigkeit in Bezug von Unrecht!
BerRehaG könnte könnte somit keine Anwendung mehr finden und unter Umständen als Kapitalentschädigung in Höhe nach der Haftdauer der Verfolgungszeit eine Einmalzahlung geleistet werden.
Beschädigten Versorgung nach § 21 StrRehaG bzw. VwRehaG u.a. möglicherweise an den Reglungen des BEG für Opfer der NS-Diktatur orientieren.
Diese Notwendigkeit ist begründet u.a. gegenüber der Besserstelung SED-Nomenklatura, Stasi und Helfershelfer, aber auch gegenüber der letzten DDR-Regierung!
leider haben unsere Volksvertreter u.a. die Mitglieder des Bundestages der CDU eine Erhöhung der SED-Opferpension nicht vorgesehen, das mußte ich nach einen Telefonat fesstellen und festgestellt bleibt für die ehemalige kriminelle Vereinigung aus SED-Nomenklatura, Stasi und Co. werden weiter mit üppigen Pensionen durch unseren Rechtsstaat versorgt, aber such die letzte freigewählte DDR-Regierung wird durch unseren Rechtsstaat üppig gewürdigt nur wir ehemalige politische Häftlinge der SED/DDR-Junta werden durch unseren Rechtsstaat mit Almosen bedacht!
Unsere Volksvertreter und ehemalige Bürgerrechtler der SED-Junta haben ausser das 1. SED-Unrechtsgesetz und 2. SED-Unrechtgesetz leider wenig Einsatz für die SED-Opfer, ehemaligen politischen Häftlinge gezeigt und eine SED-Unrechtsbereinigung mit würdiger Verbesserung für alle die unter Einsatz von Leib und Leben sich gegen die SED/DDR-Diktaur und Unterdrückung gestellt haben nun auch zum 20. Jahrestag der deutschen Einheit keine Spur, das ist ein nicht nachvollziehbarer Akt !
- gestern waren wir Opfer einer Diktaur und nun sind wir Opfer in unseren Rechtsstaat für den wir unter Einsatz von Leib und Leben kämpften geworden! -
Immer öfter Frage ich mich nun: lohnt es sich für den Widerstand in Deutschland gegen Diktatur und Gewaltherrschaft Leib und Leben einzusetzen, wenn ein demokratischer Rechtsstaat nicht den Widerstand sondern die Täter würdigt ?
Dissidenten Glück und Dissidenten Leid.
Lieber Herr Buikis,
Sie beklagen sich darüber, dass ihr Einsatz für Freiheit und Demokratie damals in der DDR heute von den ehemaligen Westpolitikern nicht entsprechend gewürdigt wird. Das beobachte ich auch so und kann Ihnen voll und ganz nachfühlen.
Aber haben Sie sich schon mal überlegt, dass Dissidenten wie Sie nirgends beliebt sind? Dabei spielt es überhaupt keine Rolle gegen welches Regieme sie opponieren.
Alle Machthaber sind sich da vollkommen einig – Opposition ist von Übel und versaut das schöne “Durchregieren”.
Was meinen Sie wie unsere Kanzlerin, eine ehemalige FDJ-Schranze, mit einst glänzenden Karriereaussichten in der DDR, eine offensichtlich überzeugete Kommunistin damals (was ist sie heute?) , heute im Kanzleramt mit einem Rattenschwanz von Palladinen im Gefolge, wohl heute über Leute wie Sie denkt? Dreimal dürfen Sie raten.
Ein Innenminister der Stasispitzel in der Familie haben soll mit denen er sich angeblich bestens versteht, hat wohl ebenfalls ein sehr spezielles Verhältnis zu Leuten wie Ihnen. Da liegt doch nahe, oder nicht?
Können Sie sich noch an einen gewissen Schalck-Golodkowski erinnern der einen herrlichen Lebensabend in Bayern bei seinen Freunden von einst verbrachte/verbringt?
Der hat in der DDR nicht herumgemeckert und geschimpft oder gar Schlimmeres getan, der war linientreu und hat vor keiner Sauerei zurückgeschreckt. Sowas ist hoch angesehen, immer und überall!
So ist das nun mal. Das Schicksal der DDR-Dissidenten war vorprogrammiert.
Seien Sie bloß vorsichtig dass Sie nicht auch in der schönen Demokratie a la BRD wieder anecken, sonst lernen Sie die auch mal von ihrer wahren Seite kennen. Das könnte genauso bitter werden wie damals im real existierenden Sozialismus…
In der real existierenden Demokratie a la Merkel werden Menschen mit anderer Meinung existenziell fertig gemacht und moralisch vernichtet. Mit dem StGB erschlagen, so zu sagen!
Genauso wirkungsvoll wie damals in der DDR, bloß eben demokratisch.
C. Pichlo