Bundespräsident Wulff besucht Breslau und offenbart unzureichende deutsch-polnische Geschichtskenntnisse. Seine Rede anlässlich des “200-jährigen Bestehen der Staatlichen Universität zu Breslau” ist zudem von einem relativistischen Ton geprägt. Nicht zuletzt enttäuschte Wulff die Oberschlesier.

…oder ist Guido Westerwelle einfach nur eine Fehlbesetzung im Amt als deutscher Außenminister? Westerwelle lehnt die Nominierung Erika Steinbachs für den Stiftungsrat von “Flucht, Vertreibung, Versöhnung” ab und mischt sich damit in die internen Angelegenheiten des Bundes der Vertriebenen ein. Mit machtdespotischen Formulierungen versucht Westerwelle Steinbach und den BdV mundtot zu machen. Vor wenigen Jahren posaunte die FDP noch groß, dass in Deutschland mehr Demokratie gewagt werden solle. Nun stellt die FDP “die Interessen unseres Landes” über das Wohl vieler deutscher Bürger. Westerwelle biedert sich Polen an, das vornehmlich von deutschen Politikern gegen Erika Steinbach “eingeschossen” wurde.

Enteignung und Vertreibung der Deutschen mit Ende des Zweiten Weltkriegs waren völkerrechtswidrig. Das geht eindeutig aus der Haager Landkriegsordnung und dem damals geltenden Völkerrecht hervor. Keine Entschuldigung der Alliierten bzw. Besatzungsmächte erlaubt eine Ausnahme vom Verbot der Massenausweisungen.